Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Version 1.0 | 2019-06-20
In den folgenden AGB sind zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten gemäß den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr enthalten.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Anbieter und Geltungsbereich
§ 2 Angebotene Produkte
§ 3 Vertragsschluss
§ 4 Preise und Versandkosten
§ 5 Zahlungsbedingungen; Verzug
§ 6 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung
§ 7 Warenverfügbarkeit, Lieferung, Gefahrübergang
§ 8 Widerrufsrecht
§ 9 Gewährleistung
§ 10 Haftung
§ 11 Datenschutz
§ 12 Urheberrecht
§ 13 Streitbeilegung
§ 14 Hinweis gemäß Verpackungsverordnung (VerpackV):
§ 15 Schlussbestimmungen
§ 16 Salvatorische Klausel

 

§ 1 Anbieter und Geltungsbereich

  1. Personenbezogene Bezeichnungen, die sich zugleich auf Frauen und Männer beziehen, werden im Folgetext aus Gründen der Lesbarkeit nur in der männlichen Form ausgewiesen. Dies schließt beide Geschlechter ein und soll keine Geschlechterdiskriminierung zum Ausdruck bringen.
  2. Der verantwortliche Anbieter ist OPTImum Augenoptik und Hörgeräte, Olvenstedter Str. 14, 39108 Magdeburg, Inhaber Matthias Knoche, und betreibt diesen Onlineshop optimum-magdeburg.de.
  3. Für Bestellungen über diesen Onlineshop bei OPTImum Augenoptik und Hörgeräte (nachfolgend „Verkäufer“ oder „wir“) durch den Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
  4. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Kunde und Verkäufer individuell und ausdrücklich vereinbart wurden.
  5. Angebote in unserem Onlineshop richten sich ausschließlich an Verbraucher, welche das 18. Lebensjahr vollendet haben.
  6. Für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen sind wir per Email erreichbar unter info@optimum-magdeburg.de.


§ 2 Angebotene Produkte

  1. In unserem Webshop werden Produkte angeboten, die sowohl physische Waren, wie auch immaterielle Dienst- oder Handwerksleistungen, wie auch Kombinationen daraus sein können:
    1. Reine Warenangebote - ohne weitere, zu erbringende Leistungen (z. B. Sonnenbrillen ohne Sehstärke, Brillenfassungen, Kontaktlinsen oder Pflegemittel).
    2. Waren kombiniert mit individuell zu erbringenden handwerklichen Leistungen (z. B. Brillen mit Korrektionsgläsern in individueller Sehstärke, Hörgeräte).
    3. Beratungs- und Vorführleistungen sowie individuelle Messleistungen (z. B. typgerechte Kollektionsvorführungen, Erstberatung Kontaktlinsen, Sehstärkemessung, Audiometrie (Messungen der Hörleistung), u.a.
    4. Reparatur- und Wartungsleistungen (z. B. Brillenreparatur, Brillenwartung, Hörgerätereparatur, u.a.).
  2. Die wesentlichen Merkmale unserer Angebote im Sinne von 2.1. können Sie den einzelnen Produktbeschreibungen auf den jeweiligen Detailseiten entnehmen. Das gilt ebenso für die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote auf den Seiten unseres Webshops.
  3. Beachten Sie bitte ggf. die Verwendungshinweise und Packungsbeilagen der erworbenen Produkte (z. B. bei Kontaktlinsen, Pflegemittel), sofern es solche gibt.
  4. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, es sei denn, es ist etwas anderes vermerkt. Irrtümer bleiben vorbehalten.


§ 3 Vertragsschluss

  1. Bei Bestellungen über diesen Onlineshop www.optimum-magdeburg.de kommt im Falle des Vertragsschlusses der Vertrag zustande mit: OPTImum Augenoptik und Hörgeräte, Olvenstedter Str. 14, 39108 Magdeburg.
  2. Die Präsentation unserer Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung durch den Kunden dar.
  3. Durch die Bestellung des gewünschten Produktes geben Sie als Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
  4. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
    1. Auswählen des gewünschten Produkts und mit Klick auf Button „In den Warenkorb“ legen;
    2. Sofern terminierte Leistungen gekauft werden: im Warenkorb Termin benennen, Auswählen des Termins, des Standorts zur Ausführung und Speicherung der Angaben;
    3. Prüfung der Angaben im Warenkorb und Bestätigen des Buttons „zur Kasse“;
    4. Anmeldung im Onlineshop nach Registrierung und Eingabe der Anmeldeangaben (Email-Adresse und Passwort) und „Bestätigen“-Button klicken;
    5. Auswahl der gewünschten Versandart und Zahlungsmethode;
    6. Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten;
    7. Verbindliche Bestellung durch Anklicken der Buttons „Kaufen“. Mit Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).
  5. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte Email („Bestellbestätigung“). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an.
  6. Bei Zahlung mit Vorkasse und PayPal erfolgt die Annahme der Bestellung unmittelbar mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung.
  7. Wenn bei Vorkassezahlung die Zahlung trotz Fälligkeit bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer nicht eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück. Dies hat die Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.
  8. Der Vertragstext wird von uns gespeichert. Wir senden Ihnen mit der Bestellbestätigung die Bestelldaten, unsere AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen per Email zu.
  9. Sie können den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung ausdrucken, indem sie im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion Ihres Browsers nutzen. Die AGB können Sie jederzeit auch unter https://www.optimum-magdeburg.de/agb.html einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie, sofern Sie registriert sind, in unserem Kundenbereich unter Mein Konto --> Meine Bestellungen einsehen.


§ 4 Preise und Versandkosten

  1. Alle auf der Website angegebenen Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer.
  2. Sofern Waren versendet werden, berechnet der Verkäufer zusätzlich zu den angegebenen Preisen Kosten für Verpackung und Versand. Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer gesonderten Informationsseite auf der Website und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.
  3. Unterschiedliche Versandkosten für den Versand in verschiedene Länder oder mögliche Versandkostenbefreiungen bis zu einem bestimmten Gewicht werden ebenfalls auf unserer Informationsseite dargestellt und im Bestellvorgang deutlich abgebildet.


§ 5 Zahlungsbedingungen; Verzug

  1. Sie können als Kunde während und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den Zahlungsarten wählen, die zur Verfügung stehen. Detailierte Informationen zu den bereit gestellten Zahlungsweisen erhalten Sie auf einer gesonderten Informationsseite.
  2. Sofern für Bezahlmethoden gesonderte Gebühren anfallen, werden Sie ebenfalls im Bestellprozess und auf der Informationsseite darüber unterrichtet.
  3. Sofern Sie mit uns die Bezahlung per Rechnung vereinbart haben, muss die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen (außer Nachnahme) erfolgt die Zahlung im Voraus ohne Abzug.
  4. Werden Drittanbieter wie z. B. PayPal mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
  5. Bei Versäumung des Zahlungstermins kommt der Kunde ohne weitere Zahlungsaufforderung in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.


§ 6 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung

  1. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB).
  2. Vor Eigentumsübertragung dürfen die Waren nicht weiterveräußert, verpfändet, vermietet, verarbeitet, sicherheitshalber übereignet, anderweitig verfügt oder umgestaltet oder mit sonstigen Rechten belastet werden – es sei denn der Verkäufer willigt ausdrücklich ein.
  3. Der Käufer ist verpflichtet, die Kaufsache bis zum Eigentumsübergang pfleglich zu behandeln. Bis zu diesem Zeitpunkt, ist der Käufer verpflichtet, den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist.
  4. Der Verkäufer ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 3 diesen Paragraphen vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Ware zu verlangen.
  5. Der Verkäufer ist berechtigt, Zahlungen des Käufers zunächst mit bestehenden Forderungen gegen den Käufer zu verrechnen.
  6. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist, von uns nicht bestritten oder anerkannt wird oder in einem engen Verhältnis zu unserer Forderung steht. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.


§ 7 Verfügbarkeit, Lieferung, Gefahrübergang

  1. Sofern Dienstleistungen im Onlineshop bestellt werden, erfolgt die Ausführung am Standort und zu dem Zeitpunkt, den der Kunde im Warenkorb ausgewählt hat. Eine spätere Änderung des Termins ist nach Absprache mit uns möglich. Diese sollte möglichst werktags bis mindestens 24 Stunden vorher erfolgen.
  2. Sofern Ware im Onlineshop bestellt wird, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen im Bestellprozess angegebene Adresse, soweit nicht anders vereinbart. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.
  3. Die Lieferzeit der Ware ist in der jeweiligen Produktbeschreibung entweder in Werktagen oder mit einem voraussichtlichen Lieferdatum angegeben. Bei Lieferungen ins EU-Ausland beträgt die Lieferzeit, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal … Werktage.
  4. Die Lieferfrist beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut, bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
  5. Teillieferungen bei unterschiedlicher Lieferzeit der bestellten Produkte können vereinbart werden. Auf etwaige Lieferbeschränkungen weisen wir hin, sofern diese vorliegen.
  6. Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt der Verkäufer unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von dem Verkäufer an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
  7. Wenn aus Gründen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, der Versand unmöglich ist, gilt die Bereitstellung der Ware in Verbindung mit der Benachrichtigung des Kunden als Vertragserfüllung. Fälle höherer Gewalt, Verkehrs- oder Betriebsstörungen, Streiks, Mangel an Rohstoffen und dergleichen führen zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferzeit. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.


§ 8 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

OPTImum Augenoptik und Hörgeräte
Matthias Knoche
Olvenstedter Str. 14
39108 Magdeburg
info@optimum-magdeburg.de
Telefax 0391-7349063

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


Ausschluss- bzw. Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen:

  1. zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (Z.B. die Verglasung mit individuell vom Verbraucher in seiner gewünschten Stärke angefertigten Brille, Linsen und anderen Sehhilfen);
  2. bei der Erbringung von persönlichen Beratungs- und Mess-Dienstleistungen am Kunden, wenn diese Leistungen zwar im Onlineshop bestellt wurden, aber naturgemäß an einem anderen, physischen Ort vom Verkäufer erbracht und vor Ende der Widerrufsfrist begonnen wurden;
  3. zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
  4. zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
  5. zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
  6. zur Lieferung von von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
  7. von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen;


Formular Widerruf

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An OPTImum Augenoptik und Hörgeräte, Olvenstedter Str. 14, 39108 Magdeburg, Telefax: 0391-7349063, Email-Adresse info@optimum-magdeburg.de



Hiermit widerrufe(n) ich/ wir den von mir/ uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware(n):

Bestellt am:




Erhalten am:




Name der/des Verbraucher(s):




Anschrift der/des Verbraucher(s):




Datum, Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Unterschrift auf Papier):



§ 9 Gewährleistung

  1. Die Gewährleistungsfrist für neu verkaufte Ware beträgt 24 Monate und beginnt ab dem Auslieferungstag.
  2. Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, so liefert der Verkäufer nach Wahl des Käufers Ersatz oder bessert entsprechend nach.
  3. Der Verkäufer kann mehrfach nachbessern. Die gewählte Form der Nacherfüllung kann vom Verkäufer verweigert werden, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten durchführbar ist. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel unerheblich ist. Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind Fehler, die durch unsachgemäße Behandlung oder Beschädigung seitens des Kunden verursacht wurden.
  4. Schlägt die Nacherfüllung endgültig fehl, hat der Kunde das Recht zur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder zur Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung),
  5. Die Mängelrüge bedarf grundsätzlich der Schriftform (Email, Fax oder Brief) und ist nach Möglichkeit unverzüglich nach Auftreten des Mangels an den Verkäufer zu richten.
  6. Um eine weitere Verschlechterung der Ware zu vermeiden, sollten offensichtliche Mängel dem Verkäufer unmittelbar nach deren Entdeckung angezeigt werden. Dies lässt den Umfang der gesetzlichen Gewährleistungspflicht des Verkäufers unberührt. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, an den Verkäufer zur Besichtigung zurückzusenden.


§ 10 Haftung

  1. Der Verkäufer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.
  2. Die Haftung des Verkäufers ist ausgeschlossen bei leichter Pflichtverletzung, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind.
  3. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.


§ 11 Datenschutz

  1. Der Verkäufer erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen und nur soweit und solange dies zur Erfüllung und Abwicklung des Vertragszwecks erforderlich ist.
  2. Die gesonderte Datenschutzerklärung von fasch Augenoptik ist Teil dieser AGB.


§ 12 Urheberrecht

  1. Die durch den Anbieter erstellten Inhalte und Werke auf dieser Website unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers.
  2. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet.
  3. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.


§ 13 Streitbeilegung

  1. Die EU-Kommission hat zur Beilegung von Streitigkeiten im Online-Handel zwischen Verbraucher und Händler eine Plattform (die sogenannte OS-Plattform) eingerichtet. Diese Plattform sowie weitere Informationen erreichen sie unter folgendem Link: https://ec.europa.eu/consumers/odr
  2. Sollte es zu eventuellen Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag kommen, sind wir bemüht diesen einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus nehmen wir an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.
    [Alternativ zu 2]
    Wir nehmen an einem Streitbeilegungsverfahren vor der Verbraucherschlichtungsstelle teil. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist: Name, Anschrift, Webseite


§ 14 Hinweis gemäß Verpackungsverordnung (VerpackV):

  1. Es gibt keine Produkte, die Versand werden.


§ 15 Schlussbestimmungen

  1. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
  2. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
  3. Ist der Kunde Verbraucher, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt.
  4. Vertragssprache ist deutsch.


§ 16 Salvatorische Klausel

  1. Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
  2. Eine unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck und dem mutmaßlichen Parteiwillen entspricht.